Gemeindeinformationen - April 2007



der vom Gemeinderat gefassten Beschlüsse aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16. April 2007:

Beschluss-Nr. 133/2007

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die durch die Reparatur der Heizung in der Johann-Esche-Grundschule Köthensdorf erforderlich werdenden Kosten, aus den zu erwartenden Mehreinnahmen der Hausbewirtschaftung durch die KWV Burgstädt aus der Haushaltsstelle
1.8800.140100 zu finanzieren.

Beschluss-Nr. 134/2007

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die durch die Veränderung der Gehwegbeleuchtung auf der Taurasteinstraße (2. u. 3 Bauabschnitt) zusätzlich entstehenden Kosten, aus den zu erwartenden Mehreinnahmen der Hausbewirtschaftung durch die KWV Burgstädt, aus der Haushaltsstelle 1.8800.140100 zu finanzieren.

Beschluss-Nr. 135/2007

Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister mit Stimmenmehrheit in der Verbandsversammlung des Regionalen Zweckverbandes Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau der Gründung einer Betriebsführungsgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH & Co.KG zuzustimmen

Beschluss-Nr. 136/2007

Der Gemeinderat beauftragt mit Stimmenmehrheit die in den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Burgstädt - Mühlau - Taura gewählte(n) Gemeinderätin und Gemeinderäte, in der Sitzung des Gemeinschaftsausschusses am 18.04.2007 der Abwägung zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Burgstädt - Mühlau - Taura in der Fassung 10/2006 zuzustimmen (außer "S 242 Ortsumgehung Burgstädt/Taura, S 241/S242")

Beschluss-Nr. 137/2007

Die Gemeinde Taura gründet auf der Grundlage der §§ 47 und 48 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19.08.1993, zuletzt geändert durch Artikel 26 des Gesetzes vom 05.05.2004 (SächsGVBI. S. 148) mit den Gemeinden Lichtenau und Claußnitz den Zweckverband "Chemnitztalradweg" (ZV CTRW) - zustimmender Beschluss mit Stimmenmehrheit.

Beschluss-Nr. 138/2007

Der Gemeinderat beschließt mit Stimmenmehrheit die Verbandssatzung des Zweckverbandes "Chemnitztalradweg" (ZV CTRW) in der vorliegenden Fassung (4. Entwurf vom 01. März 2007).


Vivus
Bürgermeister




der Tagesordnungspunkte für die am 16. April 2007, 19.00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Taura, Köthensdorfer Straße 1 stattfindende, öffentliche Sitzung des Gemeinderates:

  1. Begrüßung, Eröffnung, Tagesordnung (ordnungsgemäße Einberufung sowie Beschlussfähigkeit des Gemeinderates); zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates

  2. Informationen des Bürgermeisters

  3. Zur Baumaßnahme 2. und 3. Bauabschnitt Taurasteinstraße

  4. Information über die Beteiligung der Gemeinde Taura an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts und der Mitgliedschaft in Zweckverbänden für das Jahr 2005 (Beteiligungsbericht)

  5. Zur Planfeststellung für das Straßenbauvorhaben "S 242 - Ortsumgehung Burgstädt/Taura, S 241/S 242" in der Stadt Burgstädt und der Gemeinde Taura

  6. Beschlussvorlage: Bereitstellung finanzieller Mittel für die Heizungsreparatur in der Johann-Esche-Grundschule, Schulstraße 3, 09249 Taura

  7. Beschlussvorlage: Bereitstellung finanzieller Mittel für die Veränderung der Gehwegbeleuchtung 2. und 3. Bauabschnitt Taurasteinstraße

  8. Beschlussvorlage zur Gründung einer Betriebsführungsgesellschaft in der Rechtsform GmbH und Co.KG durch den RZV Wasserversorgung, Bereich Lugau-Glauchau

  9. Beschlussvorlage: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Bürgerbeteiligung) und der Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Burgstädt, Taura und Mühlau für das Gemeindegebiet Taura

  10. Beschlussvorlage zur Gründung des Zweckverbandes "Chemnitztalradweg" (ZV CTRW)

  11. Beschlussvorlage zur Verbandssatzung des Zweckverbandes "Chemnitztalradweg" (ZV CTRW)

  12. Einwohnerfragestunde

  13. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil


Vivus
Bürgermeister





Quelle: Gemeinde Taura - Homepage
http://www.gemeinde-taura.de