Gemeindeinformationen - April 2004



Am Donnerstag, dem 29. April 2004, 19.00 Uhr im Ratssaal der Gemeinde Taura, Köthensdorfer Str. 1 findet die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl (§ 20 Abs. 2 und 4) sowie die anschließende Beschlussfassung über ihre Zulassung oder Zurückweisung gemäß § 7 Abs. 1 KomWG statt. Danach erfolgt die Festlegung der Reihenfolge der zugelassenen Wahlvorschläge gemäß 20 Abs. 5 KomWO.

H. Kießig
Vors. des Gemeindewahlausschusses





der Tagesordnungspunkte für die am 19.04.2004, 19.00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Taura, Köthensdorfer Straße 1 stattfindende, öffentliche gemeinsame Sitzung des Technischen- und des Verwaltungsausschusses:

  1. Eröffnung, Begrüßung, Tagesordnung; Niederschrift der letzten öffentlichen Ausschußsitzung

  2. Informationen des Bürgermeisters; u.a. zum Stand der Vorbereitungen zu den Europa- und Kommunalwahlen am 13.06.2004

  3. Laufende Baumaßnahmen in unserer Gemeinde

  4. Städtebaulicher Vertrag (Entwurf) über die Planung und Einrichtung von Windkraftanlagen in der Gemeinde Taura

  5. Erste Diskussion zum Entwurf einer Satzung über die Teilnahme am Wochenmarkt der Gemeinde Taura und die Erhebung von Standplatzgebühren

  6. Bürger- und Dienstleistungszentrum: Vorbereitung des Beschlusses zur Vergabe des Loses 2.1. Baumeisterarbeiten

  7. Beschlussvorbereitung für den Vergabe-Beschluss am 03. Mai 2004: Ehemalige Mittelschule - Bauabschnitt 1, Los 1.1. Innentüren, Fenster, Maurer- und Putzarbeiten

  8. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil


Mit freundlichen Grüßen
Vivus
Bürgermeister





der vom Gemeinderat in seiner öffentliche Sitzung am 05. April 2004 gefassten Beschlüsse:

Nr. 312/04

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Stellungnahme gemäß Anlage zur Teilfortschreibung des Regionalplanes Chemnitz-Erzgebirge bezüglich der Planansätze zur Nutzung der Windenergie gemäß § 6 Abs. 2 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (SächsLplG) gegenüber dem Regionalen Planungsverband Chemnitz-Erzgebirge, Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456 Annaberg- Buchholz vorzubringen.

Nr. 313/04

Der Gemeinderat der Gemeinde Taura beschließt einstimmig, den Mitgliedern des Gemeindewahlausschusses für jede Sitzung und für den Wahlsonntag sowie den sonstigen ehrenamtlich Tätigen für ihren Einsatz am Wahlsonntag ein Erfrischungsgeld in Höhe von 15 zu zahlen.

Nr. 314/04

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Teilnahme des Ortsteiles Köthensdorf-Reitzenhain der Gemeinde Taura am Kreiswettbewerb 2004 "Unser Dorf soll schöner werden - unser Dorf hat Zukunft".

Nr. 315/04

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe der Planung und Bauüberwachung für die Maßnahme "Deckensanierung Alte Dorfstraße im Ortsteil Köthensdorf im Rahmen des Sonderprogramms kommunaler Straßenbau 2004 an das Planungsbüro Ingenieurbüro Endmann, Herrn Dipl.-lng. Jörg Endmann, Köthensdorfer Hauptstr. 73, 09249 Taura.

Nr. 316/04

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe und Auftragserteilung für die Maßnahme "Gestaltung Rathausumfeld, Los 2 - Spielplatzgestaltung" an die Firma Tief- und Straßenbau GmbH, Ziegelstraße 5, 09232 Hartmannsdorf

Nr. 317/04

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe und Auftragserteilung für die Maßnahme "Gestaltung Rathausumfeld, Los 3 - Bepflanzung" an die Firma Morgenstern, Garten & Landschaft, Hauptstr. 63, 09249 Taura.

Nr. 318/04

Straßenausbau der Gasse im OT Köthensdorf - Sicherung der Gesamtfinanzierung: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die im Haushalt- und Finanzplan der Gemeinde Taura nicht geplanten Eigenmittel in Höhe von 54.070 EUR aus der allgemeinen Rücklage der Gemeinde Taura zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Finanzierungs- und Investitionsplan mit der Erstellung des Nachtragshaushaltes 2004 entsprechend zu korrigieren.

Nr. 319/04

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Anteil des Trägers der Maßnahme (Gemeinde Taura) von ca. 8.052,- Euro und die Sachkosten der Gemeinde (Deckungsquelle sind hier die Mehreinnahmen der Miete für das Rathaus) für die geplante, neue ABM (voraussichtlich ab 01.05. oder 01.06.04 bis 31.11.04) zum Inhalt "Verschönerung Ortsbild Taura mit dem OT Köthensdorf-R."


Im nichtöffentlichen Teil dieser Beratung wurden der Beschluss Nr. 320/04 (zur Gewerbesteuer) und Beschluss Nr. 321/04 (zur Grundsteuer) gefasst.





der Tagesordnungspunkte für die am 05.04.2004, 19.00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Taura, Köthensdorfer Straße 1 stattfindende, öffentliche Sitzung des Gemeinderates:

  1. Begrüßung, Eröffnung, Tagesordnung (ordnungsgemäße Einberufung sowie Beschlussfähigkeit des Gemeinderates); zur Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates

  2. Informationen des Bürgermeisters; u.a. zum Stand der Vorbereitungen zu den Europa- und Kommunalwahlen am 13. Juni 2004

  3. Vorstellung von Herrn Günter Thierbach, Friedensrichter der Schiedsstelle Taura

  4. Städtebaulicher Vertrag (Entwurf) über die Planung und Errichtung von Windkraftanlagen in der Gemeinde Taura Zu Gast Herr Dr. Sack, Geschäftsführer oder Herr Fröbe von der Fa. EAB Projektentwicklung GmbH in Freiberg

  5. Beschlussvorlage: Stellungnahme zur Beteiligung bei der Teilfortschreibung des Regional- planes Chemnitz-Erzgebirge bezüglich der Plansätze zur Nutzung der Windenergie gemäß § 6 Abs. 2 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (SächsLPIG)

  6. Zu den laufenden Baumaßnahmen in unserer Gemeinde

  7. Beschlussvorlage über die Zahlung eines Erfrischungsgeldes für die zur Europa- und Kommunalwahl ehrenamtlich Tätigen

  8. Beschlussvorlage zur Ausschreibung für den 6. Sächsischen Landeswettbewerb "Unser Dorf soll schöner werden - Unser Dorf hat Zukunft"

  9. Sonderprogramm kommunaler Straßenbau 2004 Beschlussvorlage zur Vergabe der Planung und Bauüberwachung

  10. Beschlussvorlage (Vergabe): Spiel- und Freizeitbereich Ortszentrum Taura (hinter dem Rathaus); Los 2: Spielplatzgestaltung

  11. Beschlussvorlage (Vergabe): Spiel- und Freizeitbereich Ortszentrum Taura (hinter dem Rathaus); Los 3: Bepflanzung

  12. Beschlussvorlage zum Straßenbau der Gasse im OT Köthensdorf- Sicherung der Gesamtfinanzierung

  13. Beschlussvorlage: Evtl. ABM über 6 bzw. 7 Monate in unserer Gemeinde; Sicherung der Finanzierung des Eigenanteils (11 %)

  14. Einwohnerfragestunde

  15. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil


Mit freundlichen Grüßen
Vivus
Bürgermeister





Quelle: Gemeinde Taura - Homepage
http://www.gemeinde-taura.de