Am Donnerstag, dem 29.
April 2004, 19.00 Uhr im Ratssaal
der Gemeinde Taura, Köthensdorfer
Str. 1 findet die öffentliche
Sitzung des Gemeindewahlausschusses
zur Prüfung der eingereichten
Wahlvorschläge für die Gemeinderats-
und Ortschaftsratswahl (§ 20
Abs. 2 und 4) sowie die anschließende
Beschlussfassung über ihre Zulassung
oder Zurückweisung gemäß
§ 7 Abs. 1 KomWG statt. Danach
erfolgt die Festlegung der Reihenfolge
der zugelassenen Wahlvorschläge
gemäß 20 Abs. 5 KomWO.
H. Kießig
Vors. des Gemeindewahlausschusses
der Tagesordnungspunkte
für die am 19.04.2004, 19.00
Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Taura,
Köthensdorfer Straße 1
stattfindende, öffentliche gemeinsame
Sitzung des Technischen- und des Verwaltungsausschusses:
- Eröffnung, Begrüßung,
Tagesordnung; Niederschrift der
letzten öffentlichen Ausschußsitzung
- Informationen des Bürgermeisters;
u.a. zum Stand der Vorbereitungen
zu den Europa- und Kommunalwahlen
am 13.06.2004
- Laufende Baumaßnahmen in
unserer Gemeinde
- Städtebaulicher Vertrag (Entwurf)
über die Planung und Einrichtung
von Windkraftanlagen in der Gemeinde
Taura
- Erste Diskussion zum Entwurf einer
Satzung über die Teilnahme
am Wochenmarkt der Gemeinde Taura
und die Erhebung von Standplatzgebühren
- Bürger- und Dienstleistungszentrum:
Vorbereitung des Beschlusses zur
Vergabe des Loses 2.1. Baumeisterarbeiten
- Beschlussvorbereitung für
den Vergabe-Beschluss am 03. Mai
2004: Ehemalige Mittelschule - Bauabschnitt
1, Los 1.1. Innentüren, Fenster,
Maurer- und Putzarbeiten
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher
Teil
Mit freundlichen Grüßen
Vivus
Bürgermeister
der vom Gemeinderat
in seiner öffentliche Sitzung
am 05. April 2004 gefassten Beschlüsse:
Nr.
312/04
Der Gemeinderat beschließt
einstimmig, die Stellungnahme gemäß
Anlage zur Teilfortschreibung des
Regionalplanes Chemnitz-Erzgebirge
bezüglich der Planansätze
zur Nutzung der Windenergie gemäß
§ 6 Abs. 2 des Gesetzes zur Raumordnung
und Landesplanung des Freistaates
Sachsen (SächsLplG) gegenüber
dem Regionalen Planungsverband Chemnitz-Erzgebirge,
Paulus-Jenisius-Straße 24, 09456
Annaberg- Buchholz vorzubringen.
Nr.
313/04
Der Gemeinderat der
Gemeinde Taura beschließt einstimmig,
den Mitgliedern des Gemeindewahlausschusses
für jede Sitzung und für
den Wahlsonntag sowie den sonstigen
ehrenamtlich Tätigen für
ihren Einsatz am Wahlsonntag ein Erfrischungsgeld
in Höhe von 15 zu zahlen.
Nr.
314/04
Der Gemeinderat beschließt
einstimmig die Teilnahme des Ortsteiles
Köthensdorf-Reitzenhain der Gemeinde
Taura am Kreiswettbewerb 2004 "Unser
Dorf soll schöner werden - unser
Dorf hat Zukunft".
Nr.
315/04
Der Gemeinderat beschließt
einstimmig die Vergabe der Planung
und Bauüberwachung für die
Maßnahme "Deckensanierung
Alte Dorfstraße im Ortsteil
Köthensdorf im Rahmen des Sonderprogramms
kommunaler Straßenbau 2004 an
das Planungsbüro Ingenieurbüro
Endmann, Herrn Dipl.-lng. Jörg
Endmann, Köthensdorfer Hauptstr.
73, 09249 Taura.
Nr.
316/04
Der Gemeinderat beschließt
einstimmig die Vergabe und Auftragserteilung
für die Maßnahme "Gestaltung
Rathausumfeld, Los 2 - Spielplatzgestaltung"
an die Firma Tief- und Straßenbau
GmbH, Ziegelstraße 5, 09232
Hartmannsdorf
Nr.
317/04
Der Gemeinderat beschließt
einstimmig die Vergabe und Auftragserteilung
für die Maßnahme "Gestaltung
Rathausumfeld, Los 3 - Bepflanzung"
an die Firma Morgenstern, Garten &
Landschaft, Hauptstr. 63, 09249 Taura.
Nr.
318/04
Straßenausbau
der Gasse im OT Köthensdorf -
Sicherung der Gesamtfinanzierung:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig,
die im Haushalt- und Finanzplan der
Gemeinde Taura nicht geplanten Eigenmittel
in Höhe von 54.070 EUR aus der
allgemeinen Rücklage der Gemeinde
Taura zur Verfügung zu stellen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den
Finanzierungs- und Investitionsplan
mit der Erstellung des Nachtragshaushaltes
2004 entsprechend zu korrigieren.
Nr.
319/04
Der Gemeinderat beschließt
einstimmig den Anteil des Trägers
der Maßnahme (Gemeinde Taura)
von ca. 8.052,- Euro und die Sachkosten
der Gemeinde (Deckungsquelle sind
hier die Mehreinnahmen der Miete für
das Rathaus) für die geplante,
neue ABM (voraussichtlich ab 01.05.
oder 01.06.04 bis 31.11.04) zum Inhalt
"Verschönerung Ortsbild
Taura mit dem OT Köthensdorf-R."
Im nichtöffentlichen
Teil dieser Beratung wurden der Beschluss
Nr. 320/04 (zur Gewerbesteuer)
und Beschluss Nr. 321/04 (zur
Grundsteuer) gefasst.
der Tagesordnungspunkte
für die am 05.04.2004, 19.00
Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Taura,
Köthensdorfer Straße 1
stattfindende, öffentliche Sitzung
des Gemeinderates:
- Begrüßung, Eröffnung,
Tagesordnung (ordnungsgemäße
Einberufung sowie Beschlussfähigkeit
des Gemeinderates); zur Niederschrift
der letzten öffentlichen Sitzung
des Gemeinderates
- Informationen des Bürgermeisters;
u.a. zum Stand der Vorbereitungen
zu den Europa- und Kommunalwahlen
am 13. Juni 2004
- Vorstellung von Herrn Günter
Thierbach, Friedensrichter der Schiedsstelle
Taura
- Städtebaulicher Vertrag (Entwurf)
über die Planung und Errichtung
von Windkraftanlagen in der Gemeinde
Taura Zu Gast Herr Dr. Sack, Geschäftsführer
oder Herr Fröbe von der Fa.
EAB Projektentwicklung GmbH in Freiberg
- Beschlussvorlage: Stellungnahme
zur Beteiligung bei der Teilfortschreibung
des Regional- planes Chemnitz-Erzgebirge
bezüglich der Plansätze
zur Nutzung der Windenergie gemäß
§ 6 Abs. 2 des Gesetzes zur
Raumordnung und Landesplanung des
Freistaates Sachsen (SächsLPIG)
- Zu den laufenden Baumaßnahmen
in unserer Gemeinde
- Beschlussvorlage über die
Zahlung eines Erfrischungsgeldes
für die zur Europa- und Kommunalwahl
ehrenamtlich Tätigen
- Beschlussvorlage zur Ausschreibung
für den 6. Sächsischen
Landeswettbewerb "Unser Dorf
soll schöner werden - Unser
Dorf hat Zukunft"
- Sonderprogramm kommunaler Straßenbau
2004 Beschlussvorlage zur Vergabe
der Planung und Bauüberwachung
- Beschlussvorlage (Vergabe): Spiel-
und Freizeitbereich Ortszentrum
Taura (hinter dem Rathaus); Los
2: Spielplatzgestaltung
- Beschlussvorlage (Vergabe): Spiel-
und Freizeitbereich Ortszentrum
Taura (hinter dem Rathaus); Los
3: Bepflanzung
- Beschlussvorlage zum Straßenbau
der Gasse im OT Köthensdorf-
Sicherung der Gesamtfinanzierung
- Beschlussvorlage: Evtl. ABM über
6 bzw. 7 Monate in unserer Gemeinde;
Sicherung der Finanzierung des Eigenanteils
(11 %)
- Einwohnerfragestunde
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher
Teil
Mit freundlichen Grüßen
Vivus
Bürgermeister
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